Die Fraktion der SPD Vettweiß hatte in der Ratssitzung vom 06.02.2019, eine Resolution zum Erhalt der Stichwahlen eingebracht. Dies wurde aber leider durch die absolute CDU-Mehrheit im Rat abgelehnt. Es ist für uns völlig unverständlich, wie die CDU-Mehrheitsfraktion es…
Zum Ergebnis der Kommission „Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung“ erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD:
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Ein Positionspapier von Sebastian Hartmann MdB, Vorsitzender der NRWSPD, Thomas Kutschaty MdL, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW, Achim Post MdB, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion und Dietmar Nietan MdB, Bundesschatzmeister der SPD
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Zum Umgang der NRW-Landesregierung mit drohenden Dieselfahrverboten in NRW erklärt Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD:
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